Samstag, 27. September 2014

SZ: "Eine neue Fraktion im Gemeinderat": Als "Freie Christdemokraten" erstmals im Gemeinderat aufgetreten!



Begründung von Werner Michel ist falsch!


Die von Bubach und Macherbach über die CDU-Listen in den Gemeinderat gewählten Vertreter Werner und Sohn Sebastian Michel sowie Andreas Brill aus Macherbach schieden aus der CDU-Fraktion im Gemeinderat aus und schlossen sich zu einer eigenen Fraktion zusammen, sie nennen sich „Freie Christdemokraten“. Sie bleiben nach eigenem Bekunden Mitglieder der CDU, was zumindest einige Kollegen für sehr zweifelhaft halten. Sie wollen weiterhin Mitglieder der CDU sein, sich aber nicht den Regeln ihrer Partei, d. h. demokratischen Spielregeln unterwerfen. Sie nehmen sich eine gewisse Zwitterstellung heraus, die Außenstehenden zumindest nicht konsequent erscheint.

Und noch etwas: Es gibt nur eine CDU in Deutschland (und auch im Saarland und in der Gemeinde Eppelborn – ich kenne keine „Freie Christdemokraten“. Die Frage stellt sich außerdem noch, ob diese „frei“ sind und ob sie nach ihrem Verhalten „Demokraten“ sind. Dazu gehört die freie Meinungsäußerung und offene Diskussion sowie am Ende die Anerkennung von Mehrheitsentscheidungen! Wer sich hierzu bekennt, der muss zusammenführen, zusammenhalten und nicht trennen und eigene Süppchen kochen und eigene Gruppe bilden, jedoch können gemachte Fehler oder Entwicklungen auch wieder korrigiert werden. Dies muss man jedoch ehrlich wollen! Alle drei wurden doch über CDU-Listen gewählt, nicht als FCD! 

Mit der Wahrheit hapert es auch schon ganz gewaltig: Die Aussagen von Werner Michel, dem neuen „Fraktionsvorsitzenden der FCD“ , er habe vor der Konsti-tuierenden Sitzung des Gemeinderates im Juli dafür geworben, „dass seine Partei mit der SPD Gespräche wegen einer Zusammenarbeit im Rat aufnehmen sollte“ ist eindeutig die Unwahrheit, ist ein Ablenkungsmanöver davon, dass es ihm ausschließlich darum ging, 1. Beigeordneter der Gemeinde zu werden, koste was es wolle. Außerdem kann sich in der CDU-Fraktion im Gemeinderat kein Mitglied erinnern, dass er einen solchen Vorschlag gemacht haben soll, schon gar nicht zur Abstimmung stellte. Außerdem wurde auch ein Gespräch geführt mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden, eine Einigung kam noch nicht einmal über die Wahl der Beigeordneten in der 1. Sitzung zustande…… Werner Michel einigte sich jedoch später (vor der GR-Sitzung) mit der SPD-Fraktion auf eigene Kappe an seiner eigenen Fraktion vorbei!


Eine gehörige Portion Kritik muss ich an der Berichterstattung der „Saarbrücker Zeitung“ in der heutigen Ausgabe (27./28. Sept. 2014) üben. Wenn diese Zeitung über einen solchen Vorgang im Zusammenhang mit dem Bericht über die Gemeinderatssitzung in dieser Woche berichtet, müsste sie zumindest der anderen Seite, also der echten CDU-Fraktion die Gelegenheit geben, hierzu auch Stellung zu beziehen. Dies verlangt doch jede faire Berichterstattung einer Zeitung, die von sich behauptet „Unparteiisch und unabhängig“ zu sein. Zumal die Journalistin Solveig Lenz-Engel mich persönlich kennt und ich der Presse immer nach bestem Wissen und Gewissen Auskunft gegeben habe, wenn sich Fragen stellten.