Hans-Georg
Wagner dankt in einem öffentlichen Brief seinen Parteigenossen in Dirmingen für
ihren Kampf um das Kinderhaus in Dirmingen. Das ist sein gutes Recht – und das
will ihm auch niemand nehmen – schon gar nicht der CDU-Fraktionsvorsitzende im
Eppelborner Gemeinderat. Er (HGW) habe
sich vorgenommen, sich nicht mehr kommunalpolitisch zu äußern, dies hätte er
auch besser weiter so gehandhabt.
Was
er auf der Web-Seite der SPD-Dirmingen und dann in den Eppelborner Nachrichten
losgelassen hat, spottet jeder Beschreibung und trieft von Neid auf Eppelborn
und arbeitet mit Halb- und Unwahrheiten. Außerdem will er ablenken von den
Unzulänglichkeiten Dirminger SPD-Politik vor der Gebiets- und Verwaltungsreform
1974. Hätte er die Diskussion wirklich sachlich verfolgt, wäre ihm aufgefallen,
dass alle Sachargumente von der CDU-FDP-Fraktionsgemeinschaft mit ehrlichen
Zahlen und Fakten vorgetragen wurden. Er weiß ganz genau, dass es keine
Koalition zwischen CD/FDP und Linke im Gemeinderat gibt. Die Mitglieder der
Fraktion Die Linke im Eppelborner Gemeinderat haben sich von den Sachargumenten
der CDU überzeugen lassen, haben nach Studium des Architekten-Gutachtens und
echtem Vergleich der Zahlen dann ihre ursprüngliche Festlegung für den Standort an der Grundschule selbst
korrigiert und geändert.
Unser
Foto zeigt „Büttels Eck“ in der Lebacher Straße in Dirmingen, hier hat bis Ende
der siebziger Jahre das ehemalige Gemeindehaus gestanden, dahinter das
Feuerwehrhaus, das ebenso abbruchfähig war und neu gebaut wurde am Ende der
Böllingerstraße (gegenüber der Grundschule).
Und
dann packt Hans-Georg Wagner uralte Kamellen aus: Gemeindehaus in Dirmingen mit
Bausparvertrag der ehemaligen Gemeinde für die Sanierung dieses abrissfähigen
Hauses in der Lebacher Straße. Will er allen Ernstes behaupten, diesen Betrag
von damals 500.000 DM habe Bürgermeister Karl Eckert für andere Investitionen
in Eppelborn benutzt. Unabhängig davon, dass dieses marode ehemalige
Gemeindehaus nicht mehr sanierungsfähig war und das dahinter gelegene
Feuerwehrgerätehaus ebenso nicht mehr, hatte der damalige Bürgermeister
erklärt, dieses Geld habe er im Rahmen des Haushaltes der Gemeinde für die
vielen Kanäle und katastrophal schlechte Straßen in Dirmingen gebraucht, dort
war nämlich nach der Kommunalwahl 1974 der größte Nachholbedarf von allen Gemeindebezirken
der neuen Einheits-Gemeinde Eppelborn, die übrigens im Landtag beschlossen
wurde und nicht von der CDU in Eppelborn!
Auch
der Marktplatz wurde in den neunziger Jahren für eine Million DM (mit
Sanierungsmitteln des Bundes und Landes) neu gebaut und später mit Steinen
belegt. Auch hätte Dirmingen seit zwei Jahren an der Hauptkreuzung (Abzweigung nach Berschweiler-Marpingen) vor
der Evangel. Kirche einen Kreisel erhalten, im Umfeld war die Gemeinde bereit, in
der Folge Sanierungsmaßnahmen durchzuführen und ein privater Investor stand
Gewehr bei Fuß. Die CDU-Dirmingen stimmte diesem wegweisenden Vorhaben zu, die
SPD lehnte dies in Dirmingen kategorisch ab, weil man zuerst das Umfeld neu
gestaltet wissen wollte – mit Vorstellungen die sich nicht verwirklichen
ließen.
Es
ist sicherlich unangemessen und wohl auch nicht notwendeig, auf alle
Darstellungen des ehemaligen Bundestagsabgeordneten und Staatssekretärs
einzugehen. Aber geschichtlich eindeutige Falschdarstellungen kann man nicht einfach
so stehen lassen: In Bubach-Calmesweiler gab es zur Frage, welscher Gemeinde
dieser Ortsteil künftig (nach 1974) gehören soll, eine Mehrheit für Eppelborn –
und nur eine Minderheit für Lebach. Wahrscheinlich wären Abstimmungen in
anderen Ortsteilen wohl auch so ausgegangen, wenn man die Bürger gefragt hätte.
Und
noch etwas zu den Finanzen und den damaligen Ansprüchen der ehemaligen Gemeinde
Dirmingen: Die Haushalts- und Finanzsituation der vor 1974 selbständigen
Gemeinde Dirmingen war so schlecht, die Gemeinde so überschuldet, dass der
Gemeinderat sogar die Entlassung mehrerer Gemeindearbeiter (auf Druck der
Kommunalaufsicht) beschließen und durchführen musste. Meines Wissens die
einzige Gemeinde im Saarland, die derartig gravierende Entscheidungen treffen
musste. Das war das Ergebnis von SPD-Politik in Dirmingen vor der
Gebietsreform, wo nur wenige Jahre ein CDU-Bürgermeister tätig war! Nach der
Gebiets- und Verwaltungsreform stellte die CDU übrigens in Dirmingen den 1.
Ortsvorsteher mit Hans Baltes, von da an ging es in Dirmingen aufwärts. Die
Bürger hatten wohl kein großes Vertrauen in die damalige SPD-Dirmingen.
Dass
Hans-Georg Wagner die Entscheidung der SPD-Dirmingen für richtig hält, ein
“Kinderhaus“ in den Bereich der Grundschule/Feuerwehrhaus zu bauen, ist
natürlich nicht verwunderlich, auch unter dem finanziellen Gesichtspunkt, dass
mit der vom Gemeinderat beschlossenen Lösung am Rothenberg 1,0 Million €
weniger verausgabt werden (nicht gespart). In den Eppelborner Nachrichten vom
19.07.2013 hat die CDU-Fraktion im Gemeinderat minutiös die Kostenrechnung
offen gelegt.
Mittlerweile
ist klar, dass bereits die Lösung im Bereich des Rothenbergs derzeit nicht
finanzierbar ist (das Land stellt vorerst keine Mittel für Neubauten von KiTa’s
zur Verfügung, da die Mittel für die Neuschaffung von Krippenplätzen bereits
nicht ausreicht durch Nachholbedarf in den Städten wie Saarbrücken, Saarlouis
usw.), dies ist ausnahmsweise einmal nicht die CDU schuld, der zuständige
Minister wird von der SPD gestellt. Diese Informationen stammen nicht aus dem
Rathaus, damit hier keine neuen Legenden gebildet werden. Wir wollen jedoch
auch diesem Minister keine Schuld daran zuweisen, sondern nur darauf
hingewiesen haben, dass dies wohl kein parteipolitisches Problem ist. Dies
sollte Hans-Georg Wagner und die SPD-Dirmingen endlich einmal anerkennen und
zur Sachlichkeit zurückkehren. Sie
werden auch künftig die Mehrheitsfraktion im Gemeinderat zur Lösung von
Problemen noch benötigen, diese ist zu Sachlösungen immer bereit!
