Samstag, 20. Oktober 2012

Krippenplätze für Humes sind gerechtfertigt - Vorwürfe der Piraten und Linken zurückgewiesen

Der Gemeinderat Eppelborn hat in seiner letzten Sitzung ein Paket für Humes beschlossen, das den Beschluss vom Frühjahr 2012 festschreibt, das die Katholische Kindertagesstätte in Humes 10 Krippenplätze erhält. In diesem Zusammenhang sind selbstverständlich An- und Umbauten an der bestehenden KiTa erforderlich. Gleichzeitig werden Teile der Einrichtung erneuert. Im Zuge dieser Baumaßnahmen muss der Eingabngsbereich der KiTa ebenfalls neu gestaltet werden, ebenso der Zugangsbereich zum Pfarrsaal, auch wird aus Brandschutzgründen ein eigender Ausgang zum Saal geschaffen.

Die eigentliche Um- und Ausbaumaßnahme im Bereich der Kindertagesstätte Humes kostet im Gemeindeanteil rund 246.000 €. Die Änderungen, die der Gemeinderat im Saalbereich übernimmt, haben einen Kostenanteil von rund 32.000 €. Hier möchte ich ausdrücklich betonen, dass der Gemeindebezirk Humes keine Mehrzweckhalle hat und auch kein Bürgerhaus, wo die Vereine Veranstaltungen durchführen können. Alle Vereine des Ortes benutzen den Pfarrsaal als Veranstaltungshalle gegen Gebühr an die Kirchgemeinde. 

Vertreter der Pfarrgemeinde Humes mit Pfarrverwalter Pastor Quirin und der Leitung des Kindergartens mit Vertretern der CDU-Humes (Brigitte Backes, Karl Barrois und Artur Ziegler), dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Berthold Schmitt, nach der ersten Entscheidung des Gemeinderates im Februar 2012. 

Im eigentlichen Bereich der Kindertagesstätte werden also die zugesagten 10 Krippen-plätze geschaffen sowie die notwendigen Änderungen im übrigen Kindergartenbereich finanziert. Die Vertreter des Landes (Bildungsministerium) und des Landkreises Neun- kirchen haben immer bei Besprechungen erklärt, dass sie ihre jeweiligen Anteild für die Krippenplätze erbringen, wenn die Gemeinde entscheidet, dass Humes Krippenplätze erhalten soll. Das Bistum Trier hat auch in kürzlich stattgefundenen Besprechungen mit- geteilt, dass sie auf die Entscheidung der Gemeinde warten. Der Trägeranteil bei den Krippenplätzen wird sowieso von der Gemeinde Eppelborn übernommen, übrigens genau so wie in den übrigen konfessionellen Kindergärten in der Gemeinde Eppelborn. Aber auch wenn die Zivil-Gemeinde diese schaffen würde, müssten diese Kosten durch sie übernommen werden. 

Die Äußerungen des Sprechers der LINKEN im Gemeinderat Eppelborn waren bereits reine Spekulation. "Feigheit vor dem Freund" nannte dieser die Haltung der CDU-FDP-Fraktions- gemeinschaft sowie der SPD-Fraktion. Er unterstellte den großen Fraktionen, dass sich das Bistum zurückziehen würde und damit wohl der Schwarze Peter bei der Kirche liegen würde und nicht bei CDU-FDP und SPD. Dies ist schon deshalb absurd, weil ich als Vorsitzender der CDU-FDP-Fraktionsgemeinschaft den Vertretern des Pfarrverwaltungsrates Humes einschl. des Pfarrverwalters, Pastor Quirin, versprochen hatte, notfalls mit ihnen zum Bischof nach Trier zu fahren, um den Humesern zu helfen, ihren Kindergarten für die Zukunft zu sichern, dies ist wohl nur mit zusätzlichen Krippenplätzen möglich! Der KiGa Humes hat immerhin 50 Kinder derzeit in zwei Gruppen, hinzu kämen dann weitere 10 Krippenplätze. 

War diese Auseinandersetzung schon sehr spekulativ und nicht zielführend, so melden sich heute in der SZ (Neunkircher Rundschau) auch noch die Kreis-Piraten zu Wort und wollen die großen Fraktionen des Gemeinderates an die Schuldenbremse erinnern. Wären sie über die gesamten Umstände dieser Entscheidung informiert gewesen, wären die aus dem Zusammenhang gerissenen und mit Teil-Wahrheiten bestückte Stellungnahme wohl nicht zustande gekommen. Die riesengroße Mehrheit des Eppelborner Gemeinderates hat eine gute und zukunftsweisende Entscheidung gefällt und wird weitere gute Entscheidungen in der nächsten Sitzung fällen. Die Piraten sollten sich einmal darum kümmern, wo im Kreis Neunkirchen ein so hoher Prozentsatz bereits geschaffener Krippenplätze besteht und die Bemühungen so groß sind, bis August 2013 die restlichen 30 Plätze zu schaffen. Da würden die Piraten aus Neunkirchen staunen, was sie da feststellen würden.